ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE II Nrn. 0073-0078/2025 vom 20. Mai 2025 , Quartierplan; Entlassung aus dem Quartierplanverfahren - ZH Baurekursgericht (2025)
Zu beurteilen waren sechs gegen die Festsetzung und Genehmigung eines Quartierplans gerichtete Rekurse. Obwohl bezüglich verschiedener Anträge kein entsprechendes rechtzeitiges Begehren im Sinne von § 155 PBG gestellt worden war, waren auch diese Anträge materiell zu behandeln. Zwar wurde die Auffassung verworfen, wonach spezifisch die Entlassung aus dem Quartierplanverfahren per se auch noch nach der Festsetzung verlangt werden könne (E. 6.2.2). Als (auch für weitere Anträge) entscheidend erwies sich vorliegend jedoch, dass die Verwirkungsfolge gemäss § 155 Abs. 4 PBG den Rekurrierenden nicht entgegengehalten werden konnte, da die Vorinstanz einen entsprechenden ausdrücklichen Hinweis im Vorfeld der zweiten Grundeigentümerversammlung unterlassen hatte (E. 6.2.3). Der Entscheid behandelt diverse materielle quartierplanrechtliche Fragen, insb. Voraussetzungen der Entlassung, Landabzug und Geldausgleich, Kostenverteiler, Entschädigungen (insb. für Dienstbarkeiten), Lage eines Containerabstellplatzes sowie Koordination mit einem Strassenprojekt. In teilweiser Gutheissung der Rekurse waren die angefochtenen Entscheide hinsichtlich bestimmter Aspekte aufzuheben und die Sache insoweit an die kommunale Vorinstanz zurückzuweisen.